Reichstag

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Reichstag
Reichs|tag ‚Ć©m. 1; im Dt. Reich‚Ć™
1. ‚Ć©bis 1806‚Ć™ Vertretung der Reichsst√§nde zur Gesetzgebung
2. ‚Ć©1871-1918‚Ć™ Volksvertretung zur Gesetzgebung (gemeinsam mit dem Bundesrat) u. Gesetzaus√ľbung u. Verwaltung
3. ‚Ć©1919-1933‚Ć™ Volksvertretung zur Gesetzgebung mit bes. Einfluss auf die Dauer der Reichsregierung
4. ‚Ć©1933-1945‚Ć™ das machtlose Parlament des Dt. Reiches unter Hitler

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Reichs|tag, der:
1.
a) im Deutschen Reich bis 1806 Versammlung der deutschen Reichsstände;
b) <o. Pl.> Vertretung der Reichsst√§nde gegen√ľber dem Kaiser.
2. <o. Pl.>
a) Volksvertretung im Norddeutschen Bund von 1867 bis 1871 u. im Deutschen Reich von 1871 bis 1945;
b) im Deutschen Reich von 1919 bis 1933 mit der Legislative betraute Volksvertretung.
3. (in bestimmten Staaten) Parlament:
der dänische, finnische, niederländische R.
4.
a) Geb√§ude f√ľr die Versammlungen eines Reichstags (1-3);
b) Gebäude in Berlin, in dem (seit 1999) die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags stattfinden.

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I
Reichstag,
 
1) lateinisch Curia Regis, im Heiligen R√∂mischen Reich bis 1806 die Vertretung der Reichsst√§nde. Der Reichstag entwickelte sich aus den Volksversammlungen der fr√§nkischen Zeit √ľber die seit dem 12. Jahrhundert zun√§chst formlosen Hoftage mit beratender Funktion in wechselnder Zusammensetzung zu einer Einrichtung, an deren Zustimmung der K√∂nig/Kaiser gebunden war. Der Reichstag wurde von Fall zu Fall in eine Bischofs- oder Reichsstadt einberufen; seit 1663 tagte er permanent als Gesandtenkongress in Regensburg (Regensburger Reichstag, Immerw√§hrender Reichstag). Seit 1489 gliederte sich der Reichstag in Kurf√ľrstenkollegium, Reichsf√ľrstenrat und Reichsst√§dtekollegium (mit der Rheinischen und der Schw√§bischen St√§dtebank). F√ľr ein Reichsgesetz waren √ľbereinstimmende Beschl√ľsse der drei getrennt beratenden Kollegien und die Zustimmung des K√∂nigs/Kaisers erforderlich; innerhalb der Kollegien entschied seit 1648 die Stimmenmehrheit. Besonderheiten galten f√ľr die Abstimmung in Sachen der Religion (Itio in partes). - Gewohnheitsrechtlich wirkte der Reichstag seit Ende der Stauferzeit (1250/68) bei Reichsgesetzen, Errichtung von Reichsf√ľrstent√ľmern, Reichsheerfahrten und Auferlegung von (Reichs-)Steuern mit. Verfassungsrechtlich wurde dies erst durch den Westf√§lischen Frieden (1648) festgesetzt.
 
 
T. M. Martin: Auf dem Weg zum R. Studien zum Wandel der dt. Zentralgewalt 1314-1410 (1993).
 
¬†2) im Deutschen Reich (Kaiserreich) 1871-1918 die Vertretung des Volkes. Die Reichsverfassung vom 16. 4. 1871 √§nderte an der Rechtsgestalt, wie sie f√ľr den Reichstag des Norddeutschen Bundes durch seine Verfassung vom 17. 4. 1867 vorgezeichnet war, grunds√§tzlich nichts. Der Reichstag verk√∂rperte neben dem Kaiser die Einheit des Reichs. Gemeinsam mit dem Bundesrat √ľbte er die Reichsgesetzgebung aus und besa√ü die Mitentscheidung √ľber das Haushaltsgesetz. Der Reichskanzler hatte sich ihm gegen√ľber zu verantworten. Der Reichstag bestand 1871 aus 382, seit 1874 aus 397 Abgeordneten, die in allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl in Einmannwahlkreisen mit absoluter Mehrheit gew√§hlt wurden. Die Abgeordneten waren Vertreter des gesamten Volkes und an Weisungen nicht gebunden; sie genossen parlamentarische Immunit√§t und Indemnit√§t. Die Wahlperiode betrug zun√§chst drei, seit 1888 f√ľnf Jahre. Der Reichstag musste allj√§hrlich vom Kaiser einberufen werden. Zur Aufl√∂sung des Reichstags war ein Beschluss des Bundesrates unter Zustimmung des Kaisers erforderlich.
 
 
J. Schmädeke: Wählerbewegung im Wilhelmin. Dtl. Die R.-Wahlen von 1890 bis 1912, 2 Bde. (1995).
 
¬†3) im Deutschen Reich (Weimarer Republik) 1919-33 oberster Tr√§ger der Reichsgewalt als Vertretung des souver√§nen Volkes, nach der Weimarer Reichsverfassung von 1919 alle vier Jahre in allgemeiner, gleicher, geheimer, unmittelbarer Wahl nach dem Verh√§ltniswahlrecht (ein Abgeordneter auf 60 000 Stimmen) zu w√§hlen. Er beschloss die Reichsgesetze und war zust√§ndig f√ľr den Beschluss √ľber den Haushaltsplan, die Entscheidung √ľber Krieg und Frieden sowie die Best√§tigung bestimmter Staatsvertr√§ge. Er konnte durch den Reichspr√§sidenten aufgel√∂st werden. Reichskanzler und/oder Reichsminister mussten zur√ľcktreten, wenn er ihnen das Vertrauen entzog. In den Krisenjahren der Weimarer Republik (1931-33) gelang es dem Reichstag nicht mehr, einen einheitlichen politischen Willen zu bilden; mit seiner Tolerierung der Pr√§sidialkabinette schaltete er sich in wachsendem Ma√ü aus dem politischen Entscheidungsprozess aus. - Nach dem Reichstagsbrand gab der neue Reichstage mit der Zustimmung zum Erm√§chtigungsgesetz (23. 3. 1933 A. Hitler den Weg frei zur Errichtung einer Diktatur. Mit dem Verbot der Links- und der Selbstaufl√∂sung der Mitte- und Rechtsparteien wurde er ein von der NSDAP bestimmtes Einparteienparlament; letzte Sitzung: 26. 4. 1942.
 
¬†4) Bezeichnung f√ľr parlamentarische K√∂rperschaften in verschiedenen L√§ndern: in Japan (¬ĽKokkai¬ę) und bis 1953 in D√§nemark (¬ĽRigsdag¬ę) die Gesamtheit beider Kammern des Parlaments, in Schweden (¬ĽRiksdag¬ę) und Finnland (¬ĽEduskunta¬ę) die aus einer Kammer bestehende Volksvertretung.
II
Reichstag
 
Schon seit den ältesten Zeiten hielt der König mit den Großen des Reiches Versammlungen am Königshofe ab (Hoftage), in denen er sich Rat und Zustimmung in wichtigen Reichsangelegenheiten holte. Da es dem König grundsätzlich freistand, wen er zu diesen Versammlungen einladen wollte, war der Teilnehmerkreis zunächst noch weitgehend offen.
 
Erst seit dem 15. Jahrhundert wurde die Reichsstandschaft, das hei√üt die Anerkennung als unmittelbarer Reichsstand, gefordert. Die Versammlungen, die jetzt erstmalig als ¬ĽReichstage¬ę bezeichnet werden, erscheinen von nun an immer deutlicher als verfassungsrechtliche Repr√§sentation der Reichsst√§nde, die hier, unter dem Vorsitz des K√∂nigs tagend, gemeinsam mit diesem √ľber wichtige Reichsangelegenheiten, wie Reichsaufgebote und den Erlass von Reichsgesetzen, entschieden. Seit 1489 traten die St√§nde dabei in drei getrennten Kollegien (Kurien) auf, die auch getrennt berieten und abstimmten. Dabei handelte es sich um den Kurf√ľrstenrat, den F√ľrstenrat - umfassend F√ľrsten, Pr√§laten, Grafen und Herren - sowie das Kollegium der Frei- und Reichsst√§dte. Seit 1497 wurde es √ľblich, die auf einem Reichstag gefassten Beschl√ľsse in einem f√∂rmlichen Erlass (Reichsabschied) zusammenzufassen und am Ende des Reichstages zu verk√ľnden.
 

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Reichs|tag, der: 1. a) im Deutschen Reich bis 1806 Versammlung der deutschen Reichsst√§nde; b) <o. Pl.> Vertretung der Reichsst√§nde gegen√ľber dem Kaiser. 2. <o. Pl.> a) Volksvertretung im Norddeutschen Bund von 1867 bis 1871 u. im Deutschen Reich von 1871 bis 1945; b) im Deutschen Reich von 1919 bis 1933 mit der Legislative betraute Volksvertretung. 3. (in bestimmten Staaten) Parlament: der d√§nische, finnische, niederl√§ndische R. 4. a) Geb√§ude f√ľr die Versammlungen der Reichstage (1-3); b) Geb√§ude in Berlin, in dem (seit 1999) die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags stattfinden: Schr√∂der, der den Berliner R., das k√ľnftige Parlamentsgeb√§ude des Bundestags, ¬ĽReichstag¬ę genannt haben m√∂chte (Zeit 31. 3. 99, 42).

Universal-Lexikon. 2012.


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